Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Was muss sein und was kann weg?

AGB: Ein Must-have für jede Unternehmenswebsite?

Die AGB regeln die Bedingungen für einen Vertragsabschluss. Sie werden vom Anbieter erstellt und sind vor allem ein Phänomen des Internets. Denn anders als bei einem Kauf im Ladengeschäft muss der Kunde bei einem Online-Kauf den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Händlers kurz vor Kaufabschluss zustimmen. Tut er dies nicht, kann der Kauf nur noch durch eine individuelle Absprache zwischen den beiden Parteien erfolgreich geschlossen werden. Denn diese stehen per Gesetz über den AGB. Die juristische Grundlage für AGB wird in den § 305ff, 305c, 307 bis 309 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) geschaffen. Ziel ist es, durch standardisierte Klauseln klare Regeln für Käufe, Nutzungen und Geschäftstätigkeiten zu schaffen. Doch was zeichnet gute AGB aus?

AGB nach Maß, geht das?

Zwar werden in den oben genannten Paragrafen die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannt. Doch auch Du als Unternehmer hast individuelle Spielräume, um die AGB an die tatsächlichen Gegebenheiten Deines Geschäftsalltags anzupassen. Das betrifft zum Beispiel Deine Lieferbedingungen und Mängelhaftung genauso wie den Eigentumsvorbehalt oder den Gerichtsstand Deines Unternehmens. Um den Verbraucher zu schützen, gibt es aber auch Grenzen, was Du in Deinen AGB individuell unterbringen darfst und was nicht. So müssen AGB stets den Regelungen des BGB folgen, wodurch zum Beispiel der Haftungsausschluss bei Neuwaren oder auch die Integration sittenwidriger Klauseln (z. B. exorbitante Preiserhöhungen bei Zahlungsverzug, etc.) verboten sind.

Fazit

Allgemeine Geschäftsbedingungen musst Du nur dann auf Deiner Unternehmenswebsite veröffentlichen, wenn Du dort auch etwas zur Nutzung oder zum Kauf anbietest. Bei der Erstellung Deiner individuelle AGB geben Dir sogenannte AGB-Generatoren Orientierung. Sie werden in der Regel von juristischen Fachportalen kostenlos im Internet angeboten. Möchtest Du in Deinen AGB jedoch komplexere Sachverhalte juristisch eindeutig geregelt wissen, empfiehlt es sich, die AGB nach Maß von einer Kanzlei anfertigen zu lassen.